Inhaltsverzeichnis:
- Barbara Bosch über Verstöße gegen Genfer Abkommen
- Katja Schöberl stellt internationale Beschlüsse vor
- Andreas Zimmermann warnt vor militärischer Technologie
- Digitale Beweise und strafrechtliche Verfolgung
- Panel diskutiert über Aufklärung in Bevölkerung und Institutionen
Barbara Bosch über Verstöße gegen Genfer Abkommen
Barbara Bosch, Präsidentin des Landesverbands, betonte die Relevanz der Genfer Abkommen auch in krisengeprägten Zeiten. Trotz 196 ratifizierender Staaten nehmen die Verstöße gegen die Grundregeln bewaffneter Konflikte zu. Gleichzeitig wird die Bedeutung der Normen oft durch politische Spaltungen untergraben.
Das Humanitäre Völkerrecht, entwickelt für extreme Ausnahmesituationen, verlangt parteiunabhängige Anwendung. Es legt Mindeststandards zum Schutz der Zivilbevölkerung fest, die in allen Konflikten eingehalten werden müssen. Bosch wies darauf hin, dass die Einhaltung dieser Normen eine Frage der globalen Verantwortung sei.
Katja Schöberl stellt internationale Beschlüsse vor
Dr. Katja Schöberl vom DRK-Bundesverband präsentierte sechs aktuelle Resolutionen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz. Dazu zählen:
- Aufbau einer universellen Kultur zur Einhaltung des HVR
- Schutz von Zivilpersonen vor Folgen digitaler Waffen
- Förderung des humanitären Dialogs in bewaffneten Auseinandersetzungen
Diese Ergebnisse markieren zentrale Schritte, um das HVR an neue Gefahrenlagen anzupassen. Besonders der digitale Raum wurde als zunehmend kriegsrelevant identifiziert.
Andreas Zimmermann warnt vor militärischer Technologie
Prof. Andreas Zimmermann von der Universität Potsdam zeigte auf, wie militärische Entwicklungen das Humanitäre Völkerrecht überholen. Viele Konfliktparteien verweigern eine Vertragsbindung an internationale Normen. Dies schwächt die globale Durchsetzbarkeit der Regeln.
Er forderte, dass die Rechtsordnung mit der technologischen Entwicklung Schritt halten müsse. Staaten wie auch internationale Organisationen müssten aufholen, um Menschenrechtsverletzungen durch Drohnen oder automatisierte Waffen zu dokumentieren und rechtlich zu ahnden.
Digitale Beweise und strafrechtliche Verfolgung
Ein zentrales Thema war der Umgang mit digitalen Beweismitteln. Johanna Trittenbach von der Universität Leiden erklärte den wachsenden Stellenwert von Satellitenbildern, Onlinevideos oder Dokumentenscans. Diese Quellen können bei Ermittlungen zu Kriegsverbrechen eine wichtige Rolle spielen – stellen jedoch hohe Anforderungen an Authentizität und juristische Bewertung.
Jasper Klinge, Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof, hob die Bedeutung völkerstrafrechtlicher Prozesse hervor. Anhand von drei Verurteilungen illustrierte er, wie rechtliche Aufarbeitung präventive Wirkung entfalten kann. Auch Markus Lischka und David Grasmann zeigten Herausforderungen bei Ermittlungen auf, z. B. die Arbeit sogenannter „Weapons Intelligence Teams“.
Panel diskutiert über Aufklärung in Bevölkerung und Institutionen
Ein interdisziplinäres Panel mit Bernhard Frevel, Wolfgang Haager und Dieter Weingärtner stellte klar: Die Verbreitung des Humanitären Völkerrechts ist Grundvoraussetzung für seine Durchsetzung. Nur wenn breite Bevölkerungsgruppen, Militär und Verwaltungen die Regeln kennen, können sie auch greifen.
Die Diskussionen machten deutlich, dass Wissen, Akzeptanz und internationale Zusammenarbeit zentrale Säulen einer funktionierenden HVR-Ordnung bleiben – gerade in einem digitalen, fragmentierten Zeitalter.
Quelle: Deutsches Rotes Kreuz, www.extratimeout.com/de
